Zeugnisverweigerungsrecht I, oder: Wenn die Vernehmung des Berichterstatters...
© Corgarashu – Fotolia.com Zeugnisverweigerungsrechte spielen in der Praxis eine große Rolle. Ich weise daher heute auf drei Entscheidungen hin, die sich mit damit zusammenhängenden Fragen befassen....
View ArticleVerlesung von Schriftstücken in der Hauptverhandlung, oder: Die...
© aerogondo – Fotolia.com Als zweite Entscheidung stelle ich heute den KG, Beschl. v. 18.12.2107 – (2) 161 Ss 104/17 86/17) vor. Es geht im Verfahren um eine Verurteilung wegen Billigung von Straftaten...
View ArticleNur drei Wochen darf unterbrochen werden, oder: Sachverhandlung?
© fotomek – Fotolia.com Heute dann dreimal Verfahrensrecht vom BGH, und zwar zunächst als Opener der BGH, Beschl. v. 16.11.2017 – 3 StR 262/17. Behandelt wird ein Dauerbrenner. Es geht nämlich um § 229...
View ArticleLaptop in der Hauptverhandlung, erlaubt, oder: Jetzt hoffentlich auch beim AG...
© kostsov – Fotolia.com Ich mache ja ganz gerne “Thementage”. Und da muss man manchmal warten, bis man genügend Entscheidungen zu einem Thema für einen Tag gesammelt hat. Das kann etwas dauern und dann...
View ArticleDie Sitzordnung in der Hauptverhandlung, oder: Wenn der Angeklagte der Zeugin...
© sss78 – Fotolia.com Die 42. KW. eröffne ich mit dem BGH, Beschl. v. 01.08.2018 – 5 StR 228/18, der eine Problematik behandelt, die in der Hauptverhandlung immer wieder zum Streit führt. Nämlich die...
View ArticleSondermeldung: “Ich habe fertig”, oder “Burhoff, Hauptverhandlung, 9. Aufl.”...
Gerade teilt mir “meine” Lektorin – neudeutsch heißt das “Produktmanagerin” vom ZAP-Verlag, Bonn, mit: Sie ist da und geht in die Auslieferung. Wer ist “Sie”? Nun, “Sie” ist das “Handbuch für die...
View ArticleStPO I: Anwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung, oder:...
entnommen wikimedia.orgUrhber: Hichhich – Eigenes Werk Heute dann Verfahrensrecht. Und den Reigen eröffnet der BGH, Beschl. v. 11.12.2018 – 2 StR 250/18, der zum Anwesenheitsrecht des Angeklagten in...
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