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Junge Mutter vergisst Kind… ich bin Schuld…
Inzwischen liegen die Neuauflagen zum “Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren, 6. Aufl.” und zum “Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung, 7. Aufl.” und zur Neuerscheinung...
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Gibt es eine Informationspflicht des Gerichts?
© digital-designer – Fotolia.com “Alle Welt lechzt nach Info – nur bei Gericht gibt es die nicht” Worum geht es bei dem Satz? Nun, es geht um die letztlich zwischen Verteidigern/Angeklagten und den...
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Der unrichtige Rat des Rechtsanwalts; oder: Trau, schau wem
In der letzten Zeit sind wiederholt Entscheidungen veröffentlicht worden, die sich mit der Frage auseinander setzen, ob das Ausbleiben des Angeklagten/Betroffenen in der Berufungshauptverhandlung oder...
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Nicht nur Verteidiger machen Fehler – Hier ein “Klassiker”Fehler eines LG:...
© Corgarashu – Fotolia.com Nach dem gestrigen “Verteidigerfehler” (vgl. hier: Und wieder “Verteidigerfehler” Verfahrensrüge – was ist daran denn so schwer?) ist heute über den Fehler einer Strafkammer...
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Eine Strafkammer kann nicht bis Zehn zählen, der BGH schon
Fehler im Zusammenhang mit der Unterbrechung der Hauptverhandlung (§ 229 StPO) führen häufig zu einem Erfolg der Revision. Meist hängt der Fehler damit zusammen, dass nach einer Unterbrechung der...
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Der nächste “Vollmachtstrick” (?) – die selbst unterzeichnete...
© TAlex – Fotolia.com Nach dem gestrigen Posting über die Blankovollmacht – Blankovollmacht – immer wieder schön, immer wieder erfolgreich – und den vom Kollegen Handschuhmacher erstrittenen AG...
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“…sprechen Sie bitte lauter…”– das schwierige Hören in der Hauptverhandlung
© Dan Race – Fotolia.com Wer in der Hauptverhandlung anwesend ist, aber nichts versteht, weil zu leise gesprochen wird, der muss den Mund aufmachen, wenn er später darauf eine Verfahrensrüge stützen...
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Verteidigungslos, oder: Mit mir nicht
© digital-designer – Fotolia.com “Verteidigungslos” hatte der Verteidiger in einem beim AG Berneburg anhängigen Verfahren seinen Mandanten gestellt, nachdem den Vorsitzenden des Schöffengerichts sein...
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Peinlich, peinlich für die Schwurgerichtskammer – Einlassung des Angeklagten...
© J.J.Brown – Fotolia.com Ebenso peinlich wie für die Verteidigerin im Verfahren BGH 1 StR 252/13 der BGH, Beschl. v.08.08.2013 – 1 StR 252/13 –war, ist m.E. für das Schwurgericht des LG Ulm der BGH,...
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Fassungslos! Aufbewahrung von Erbrochenem für den Sachverständigen?
© J.J.Brown – Fotolia.com Ich habe lange nicht mehr geschrieben, dass ich “fassungslos” bin über einen Gerichtsbeschluss. Jetzt ist es aber mal wieder so weit, obwohl: Ich hätte auch schreiben können:...
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Wenn es der Wahrheitsfindung dient: Das Aufstehen bei der Urteilsverkündung?
© m.schuckart – Fotolia.com Wer kennt ihn nicht, den Satz von Fritz Teufel aus dem Jahr 1967 zum Vorsitzende in seinem Verfahren, der ihn aufgefordert hatte, aufzustehen, nämlich: “Wenn es der...
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Wenn man nicht kommen will, muss man das sagen
© Aleksandar Radovanov – Fotolia.com Wenn der Betroffene zur Hauptverhandlung im Bußgeldverfahren nicht kommen und von seiner Anwesenheitspflicht entbunden werden will (§ 73 Absa. 2 OWiG) muss er das...
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Wie kommt man an der Vernehmung von 166 Zeugen vorbei?
© Dan Race – Fotolia.com Im BGH, Beschl. v. 15.10.2013 – 3 StR 154/13 – hat der BGH die Ablehnung eines Beweisantrages durch das LG in einem Betrugsverfahren beanstandet. Das LG hatte bereits 89-...
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Klassischer Fehler: Warum merkt denn keiner, dass der Angeklagte nicht da ist?
© Dan Race – Fotolia.com Ein “klassischen Fehler” in Zusammenhang mit der Entfernung des Angeklagten aus der Hauptverhandlung hat zur Aufhebung des späteren landgerichtlichen Urteils durch den BGH,...
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Klassischer Fehler II – klassischer geht es nicht – dem BGH fehlen die Worte?
© J.J.Brown – Fotolia.com Ich habe gerade erst am 03.01.2014 unter Klassischer Fehler: Warum merkt denn keiner, dass der Angeklagte nicht da ist? über den BGH, Beschl. v. 19.11.2013 – 2 StR 379/13 –...
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Klassischer Fehler IV: Schon wieder Augenscheinseinnahme ohne den Angeklagten...
© Dan Race – Fotolia.com “Mit steter Regelmäßigkeit haben die Revisionsgerichte es mit § 247 S. 1, 2 StPO zu tun”, so beginnt die Anmerkung des Kollegen VorRiKG Arnoldi zum BGH, Beschl. v. . 14.01....
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Klassischer Fehler V: Der übersehene Wiedereintritt in die Beweisaufnahme
© Corgarashu – Fotolia.com Die Reihe: “Klassischer Fehler….” setze ich dann heute mal fort mit dem BGH, Beschl. v. 11.03.2014 – 5 StR 70/14: Nichts Weltbewegendes, aber in meinen Augen eben doch ein...
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Auch der Pflichtverteidiger braucht eine Vertretungsvollmacht
Was in der Praxis häufig übersehen wird: Auch der Pflichtverteidiger braucht eine /ausdrückliche) Vertretungsvollmacht, wenn er den Mandanten vertreten will. Darauf weist noch mal der OLG Hamm, Beschl....
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Klassischer Fehler IX: Einen Angeklagten kann man nicht von der...
© sss78 – Fotolia.com Ich habe länger überlegt. Ist es nun ein “klassischer Fehler” oder nicht, was zur Aufhebung eines Urteils des LG Hamburg durch den BGH, Beschl. v. 06.05.2014 – 5 StR 160/14...
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Klassischer Fehler XIII: Tretmine Entfernung des Angeklagten aus der...
© J.J.Brown – Fotolia.com Eine aus Verteidigersicht revisionsrechtlich häufig “sichere Bank” – für die Gerichte eine “Tretmine” – sind die mit der Entfernung des Angeklagten nach § 247 StPO...
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