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Klassischer Fehler V: Der übersehene Wiedereintritt in die Beweisaufnahme
© Corgarashu – Fotolia.com Die Reihe: “Klassischer Fehler….” setze ich dann heute mal fort mit dem BGH, Beschl. v. 11.03.2014 – 5 StR 70/14: Nichts Weltbewegendes, aber in meinen Augen eben doch ein...
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Auch der Pflichtverteidiger braucht eine Vertretungsvollmacht
Was in der Praxis häufig übersehen wird: Auch der Pflichtverteidiger braucht eine /ausdrückliche) Vertretungsvollmacht, wenn er den Mandanten vertreten will. Darauf weist noch mal der OLG Hamm, Beschl....
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Klassischer Fehler IX: Einen Angeklagten kann man nicht von der...
© sss78 – Fotolia.com Ich habe länger überlegt. Ist es nun ein “klassischer Fehler” oder nicht, was zur Aufhebung eines Urteils des LG Hamburg durch den BGH, Beschl. v. 06.05.2014 – 5 StR 160/14...
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Klassischer Fehler XIII: Tretmine Entfernung des Angeklagten aus der...
© J.J.Brown – Fotolia.com Eine aus Verteidigersicht revisionsrechtlich häufig “sichere Bank” – für die Gerichte eine “Tretmine” – sind die mit der Entfernung des Angeklagten nach § 247 StPO...
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“Keep cool”, und nicht einfach abhauen aus der Hauptverhandlung
© sss78 – Fotolia.com Man kann ja manchmal sicherlich verstehen, dass eine Verurteilung und die anschließende Urteilsbegründung den Angeklagten aufregen und er denkt: Nur noch weg bei so viel...
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Entbindungstag II: Wann muss entbunden werden?
Nach dem Posting mit den Entscheidungen zur Frage der Zulässigkeit des Entbindungsantrags noch in der Hauptverhandlung (vgl. hier: Entbindungstag I: Entbindung noch in der Hauptverhandlung?) schiebe...
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Klassischer Fehler XVIII: Hauptverhandlung ohne den Angeklagten
© J.J.Brown – Fotolia.com Ich hatte ja schon einige Male Postings zu § 338 Nr. 5 StPO betreffend einen Teil der der Hauptverhandlung in Abwesenheit des Angeklagten. Meist stehen diese Fragen in...
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Klassischer Fehler XIX: oder “Tretmine”/Dauerbrenner in der Hauptverhandlung
© J.J.Brown – Fotolia.com Da ist mal wieder eine . Eine Entscheidung aus der Abteilung: “Dauerbrenner des BGH zu § 247 StPO”. Es gibt zu der Problematik der Entfernung des Angeklagten aus der...
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Wer wiederkommt, muss das letzte Wort bekommen..
© aerogondo – Fotolia.com Manche Entscheidungen überraschen mich, und zwar nicht wegen des Inhalts der Entscheidung, sondern wegen der zugrunde liegenden Verfahrenskonstellationen. Denn häufig kann man...
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Mal eben schnell verwerfen… manchmal fehlen einem die Worte
entnommen wikimedia.orgUrheber Ulfbastel Na, da ist es aber ein wenig schnell gegangen beim AG Tiergarten mit der Verwerfung des Einspruchs. Das KG meint – m.E. zu Recht – im KG, Beschl. v. 05.11.2014...
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Wie wird in der Hauptverhandlung ein Zeuge (richtig) belehrt?
© Dan Race Fotolia .com Die Entscheidung des 2. Strafsenats zur “qualifizierten Belehrung” (vgl. BGH, Beschl. v. 04.06.2014 – 2 StR 656/13 und dazu 2. Strafsenat des BGH – “Rebellensenat”? – nee, nur...
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Die Belastung des Amtsrichters – ist sie groß genug?
© Avanti/Ralf Poller – Fotolia.com Was für eine Frage: Die Belastung des Amtsrichters – ist sie groß genug? Natürlich werden die mitlesenden Amtsrichter – und wahrscheinlich nicht nur die – sagen....
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Zeugin krank, HV mehr als drei Wochen unterbrochen – da „platzt“ das Verfahren
© Andrey – Fotolia.com Folgendes Verfahrensgeschehen: Am 05.11. 2014 wird die Hauptverhandlung unterbrochen. Zum Fortsetzungstermin am 26.11.2014 wird eine Zeugin geladen. Diese lässt am 25.11.2014...
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Arztpraxis nicht erreichbar – ok, dann verwerfe ich eben…
© scusi – Fotolia.com „Ob ein Betroffener im Sinne des § 74 Abs. 2 OWiG entschuldigt ist, richtet sich nicht danach, was er selbst zur Entschuldigung vorgetragen hat. Maßgebend ist, ob sich aus den...
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Klassischer Fehler XXVIII: SV nicht in der Hauptverhandlung, seine...
© J.J.Brown – Fotolia.com Der Sachverständige war nicht in der Hauptverhandlung anwesend, seine „Ausführungen“ werden vom LG aber bei der Beurteilung der Voraussetzungen des § 21 StGB im Urteil...
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Habe fertig – 2. Teil: Die Druckmaschinen laufen dann auch für „Burhoff, HV,...
So, Werbemodus an . Nach dem Hinweis auf die Neuauflage für Burhoff, Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren, 7. Aufl., 2015 (vgl. hier: Habe fertig – die Druckmaschinen laufen für...
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Wenn die Mutti in den Kreißsaal geht, muss der Vati nicht zur...
entnommen openclipart.org Der Kollege Kroll aus Berlin hat mir den KG, Beschl. v. 30.09.2015 – 3 Ws (B) 427/15 – übersandt – besten Dank dann auch von dieser Stelle. Er hat (mal wieder) die Frage der...
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Aufbewahrung von Erbrochenem für den Sachverständigen? – befangen ist die...
Ich erinnere: Im „Schreiber-Verfahren“ beim LG Augsburg hatte das LG dem Angeklagten, der sich auf eine Erkrankung, nämlich eine akute Gastroenteritis berufen und mit der Begründung die Aufhebung eines...
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Verjährungsunterbrechung, oder/aber: Terminierung bitte mit Tag und Stunde….
© Andrey – Fotolia.com Es ist nicht so ganz einfach, im Bußgeldverfahren den Eintritt der Verjährung zu erreichen. Die absolute Verjährungszeit mit zwei Jahren ist ganz schön lang und § 33 OWiG sieht...
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Da kann man nur den Kopf schütteln….Übersetzung der Anklage erst am 7. HVT
© Corgarashu – Fotolia.com Für mich ist der BGH, Urt. v. 23.12.2015 – 2 StR 457/14 – mal wieder einer, bei dem man – zumindest ich – nur mit dem Kopf schütteln kann über das Vorgehen einer Strafkammer...
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